Lichtblick siegt im Rechtsstreit mit RWE-Tochter EnviaM
7.09.09 11:45 Alter: 10 Jahre

Nach Rechtsstreit mit LichtBlick verzichtet die RWE-Tochter EnviaM auf ihre umstrittene Praxis, Stromkunden, die bisher nur eine einmonatige Kündigungsfrist hatten, bis 2011 vertraglich zu binden und gleichzeitig die Strompreise zu erhöhen.

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Leipzig/Hamburg (LichtBlick) - Der konzernunabhängige und als äußerst streitbar geltende Energieanbieter LichtBlick hat einen weiteren juristischen Erfolg im Strommarkt errungen. LichtBlick hatte vor zwei Wochen Klage gegen die Tarifpraxis der in Chemnitz ansässigen RWE-Tochter EnviaM eingelegt.


Stillschweigende Vertragsverlängerung
Mit dem sogenannten "ProKlima2011"-Tarif wollte EnviaM seine Kunden ohne ihr ausdrückliches Einverständnis bis 2011 vertraglich binden. Zusätzlich versteckt sich laut LichtBlick hinter dem neuen Tarif eine Erhöhung des Strompreises. In einem Kundenschreiben informierte EnviaM lediglich über die Tarifumstellung und teilte lediglich mit: "Wenn Sie mit der Umstellung einverstanden sind, müssen Sie nichts tun."


EnviaM lenkt ein
Per Pressemitteilung lenkt EnviaM am 2.9.2009 jetzt ein: "Alle enviaM-vario-Kunden, die sich bislang nicht aktiv für das Produkt „Pro Klima Strom 2011“ entschieden haben, werden in der Grundversorgung beliefert. Dies gilt unabhängig davon, dass das Oberlandesgericht Dresden die einstweilige Verfügung des Landgerichtes Leipzig gegen enviaM am 11. August aufgehoben hat." Da die Kunden in der Grundversorgung gesetzlich verankert eine Kündigungsfrist von nur einem Monat haben, können diese Kunden auch weiterhin kurzfristig ihren Energieanbieter wechseln.


LichtBlick weiterhin streitbar
„Mit unserer Klage haben wir erreicht, dass EnviaM seine verbraucher- und wettbewerbsfeindliche Praxis zunächst einstellt“, erklärte Olaf Westermann, Vertriebsvorstand von LichtBlick. Solange die RWE-Tochter allerdings nicht die von LichtBlick geforderte Unterlassungserklärung abgibt, will LichtBlick die eingereichte Klage weiterverfolgen. „Wir wollen sicher gehen, dass EnviaM auch in Zukunft auf diese Tarifpraxis verzichtet.“
Der Rechtsstreit zwischen LichtBlick und EnviaM zieht sich bereits über mehrere Instanzen hin. Zunächst hatte das Landgericht Leipzig die Tarifpraxis des Regionalversorgers in einer einstweiligen Verfügung untersagt. Später hatte das Oberlandesgericht Dresden diese Verfügung zwar aus formellen Gründen aufgehoben, in der Sache aber deutlich gemacht, dass das Vorgehen der RWE-Tochter rechtswidrig ist. LichtBlick hat daraufhin eine Klage gegen EnviaM eingereicht.


Über EnviaM
Die envia Mitteldeutsche Energie AG (enviaM), Chemnitz, ist der größte regionale Energiedienstleister in Ostdeutschland. Das Unternehmen versorgt rund 1,4 Millionen Kunden mit Strom, Gas, Wärme, Wasser und energienahen Dienstleistungen.


Über LichtBlick
LichtBlick bezeichnet sich selbst als der größte unabhängige Öko-Energieversorger Deutschlands. Das Unternehmen mit Sitz in Hamburg versorgt bundesweit über 550.000 Kunden mit Ökostrom und einem Erdgas-Biogas-Produkt.

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