NAV

Inhaltsübersicht:
  1. Niederspannungsanschlussverordnung (NAV)
  2. Prinzip der NAV
  3. Teil 1 Allgemeine Vorschriften
  4. Teil 2 Netzanschluss
  5. Teil 3 Anschlussnutzung
  6. Teil 4 Gemeinsame Vorschriften
  7. Teil 5 Schlussbestimmungen

Niederspannungsanschlussverordnung (NAV)

Die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für den Netzanschluss und dessen Nutzung für die Elektrizitätsversorgung in Niederspannung regelt das Verhältnis zwischen dem Energieversorgungsunternehmen (EVU) und den Abnehmern von Elektrizität der allgemeinen Versorgung. Hiermit sind die so genannten Tarifkunden gemeint, im Gegensatz zu so genannten Sonderkunden.

Die Verordnung wurde am 1. November 2006 von der Bundesregierung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie ist am 8. November 2006 in Kraft getreten und hat die bis zu diesem Zeitpunkt gültigen "Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Elektrizitätsversorgung von Tarifkunden (AVBEltV)" abgelöst. Die Verordnung hat den Charakter der eher bekannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), wie man diese von anderen Firmen kennt.

Prinzip der NAV

Mit der Niederspannungsanschlussverordnung hat das Bundeswirtschaftsministerium im November 2006 den Wechsel des Stromversorgers für Haushaltskunden wesentlich erleichtert.

Die jetzt gültige NAV zeichnet sich im Vergleich mit der früher gültigen AVBEltV durch deutlich kundenfreundlichere Regelungen aus. So muss z.B. der Stromanbieter jetzt im Fall einer Versorgungsunterbrechung bei hieraus entstandenen geltend gemachten Schäden nachweisen, dass dieses oder dessen Erfüllungsgehilfen (also die Mitarbeiter des EVUs) oder dessen Verrichtungsgehilfen (also Drittfirmen, die für das EVU tätig werden) nicht schuldhaft gehandelt haben um einer Schadensersatzpflicht nicht nachkommen zu müssen (Beweislastumkehr).

 

2 NAV 01.11.2006 bei JURIS.de

 

Teil 1 Allgemeine Vorschriften

§ 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 2 Netzanschlussverhältnis

§ 3 Anschlussnutzungsverhältnis

§ 4 Inhalt des Vertrages und der Bestätigung des Netzbetreibers

Teil 2 Netzanschluss

§ 5 Netzanschluss

§ 6 Herstellung des Netzanschlusses

§ 7 Art des Netzanschlusses

§ 8 Betrieb des Netzanschlusses

§ 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses

§ 10 Transformatorenanlage

§ 11 Baukostenzuschüsse

§ 12 Grundstücksbenutzung

§ 13 Elektrische Anlage

§ 14 Inbetriebsetzung der elektrischen Anlage

§ 15 Überprüfung der elektrischen Anlage

Teil 3 Anschlussnutzung

§ 16 Nutzung des Anschlusses

§ 17 Unterbrechung der Anschlussnutzung

§ 18 Haftung bei Störungen der Anschlussnutzung

Teil 4 Gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 1

Anlagenbetrieb und Rechte des Netzbetreibers

§ 19 Betrieb von elektrischen Anlagen und Verbrauchsgeräten, Eigenerzeugung

§ 20 Technische Anschlussbedingungen

§ 21 Zutrittsrecht

§ 22 Mess- und Steuereinrichtungen

Abschnitt 2

Fälligkeit, Folge von Zuwiderhandlungen, Beendigung der Rechtsverhältnisse

§ 23 Zahlung, Verzug

§ 24 Unterbrechung des Anschlusses und der Anschlussnutzung

§ 25 Kündigung des Netzanschlussverhältnisses

§ 26 Beendigung des Anschlussnutzungsverhältnisses

§ 27 Fristlose Kündigung oder Beendigung

Teil 5 Schlussbestimmungen

§ 28 Gerichtsstand

§ 29 Übergangsregelung

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